Bundesregierung will Dieselautos dauerhaft überwachen

Datenschützer schlagen Alarm

Bundesregierung will Dieselautos dauerhaft überwachen

Immer häufiger folgen Verwaltungsgerichte der Argumentation von Umweltorganisationen, dass die deutliche Überschreitung der Stickoxid-Werte in deutschen Städten ein Fahrverbot von alten Dieseln erfordert. Das stellt die Politik vor (nicht nur eine) Herausforderung: Wie soll dieses Diesel-Fahrverbot in deutschen Städten kontrolliert werden?

Ein Vorschlag war die Blaue Plakette, die jedoch auf keine Mehrheiten stieß. Wie kann die Einhaltung der Fahrverbots also im Zweifelsfall in einer ganzen Innenstadt, wie im Falle Frankfurts am Main, kontrolliert werden? Der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt auf eine automatische Datenerfassung – Datenschützer sind dementsprechend besorgt.

Was genau geplant wird, lest ihr auf der nächsten Seite.